BGE Gruppe
Reutlingen

I
Politik

 

BefürworterInnen des bedingungslosen Grundeinkommen

In alphabetischer Reihenfolge

 


Politik, Parteien

Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Aufgeführt sind Parteien, die wenigstens ein paar Prozent der Wählerstimmen bei "größeren" Wahlen bekommen und die als halbwegs etabliert und demokratisch gelten. Der Autor dieser Zeilen zählt "rechtspopulistische" Parteien, bis zum Beweis des Gegenteils, nicht zu den demokratischen Parteien. Deshalb führe ich sie nicht auf.


Namentlich aufgeführte Personen sind BefürworterInnen eines Grundeinkommens/Bürgergelds.

+ Bündnis Grundeinkommen – BGE – Die Grundeinkommenspartei: Der Name ist Programm!

Ein-Themen-Partei?

Das "Bedingungslose Grundeinkommen" ist ein Meta-Thema. Es berührt letztlich fast alle Politikfelder! Das BGE ist wesentlich mehr als nur irgend eine Transferleistung. Eingeführt würde es zwangsläufig auch andere "Systeme" nachhaltig verändern (Steuer, Wirtschaft, Soziales, Arbeitsrecht, Gesundheit, ….)
Da im Moment das Volk keine verbindliche Möglichkeit hat ein einzelnes Thema durchzusetzen, in die Parlamente zur Abstimmung zu bringen, ist die "Partei" gewordene Volksabstimmung "BGE" auch ein mächtiges Votum für mehr direkte Demokratie! Also schon ein zweites Thema…

Landesverband Baden-Württemberg »

 

- CDU, eher dagegen. Nicht im Wahlprogramm. 

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  • Althaus, Dieter, ehemaliger Ministerpräsident 
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- FDP betont die eigene Leistung, gegen ein BGE. Nicht im Wahlprogramm. 

 

- Grüne, (Bündnis90/Die Grünen) mit Vorbehalt im Wahlprogramm 

  • Wer bei den Grünen auf der Website nach dem Begriff sucht, wird nicht fündig. Auch Die Grünen bearbeiten lieber das Klein-Klein der Sozialpolitik (Link zum BAG-Kongress Feb. 2016)
  • Soziale Sicherung der Grünen: Zielpunkte online (auf den Seiten der Grünen)


+ Linkspartei, mit Vorbehalt im Wahlprogramm 

  • Seit 14./15. Juli 2007 existiert die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen.Diese will die Idee des Grundeinkommens innerhalb und außerhalb der Partei DIE LINKE verankern, von der Idee zu überzeugen, Möglichkeiten der schrittweisen Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland und in Europa prüfen und dafür Mehrheiten gewinnen. Die BAG BGE stellt sich in diesem Interview vom 14.05.2017 beim rockradio.de in Berlin vor (Dauer knapp 2 Stdn.).
  • Konzept der Linken zum BGE: Download PDF.
  • Sahra Wagenknechts Position wird im Interview Jung und Naiv beleuchtet (Dauer 50 min). Sie bevorzugt das Recht auf Arbeit (ab ca Min 24), das jedem gewährt werden sollte. Das BGE ist für sie eher ein Minimalalmosen. Sehr skeptisch macht sie auch, dass unter den Befürwortern viele neoliberale Positionen zu finden sind.

 

+ Piraten, befürworten im Wahlprogramm ein BGE 

  • Die Piratenpartei steht vorbehaltlos für ein echtes bedingungsloses Grundeinkommen. Es gibt dort Themenwochen, Veranstaltungen und aktive Unterstützung für BGE-Projekte.

 

- SPD, gegen ein BGE. Nicht im Wahlprogramm.

  • Bevorzugt das Arbeitsethos der 'hart arbeitenden Bevölkerung' (Link); die Probleme von Arbeitssuchenden, Ausgesteuerten oder sonst an den Rand gedrückten Bevölkerungsschichten finden in den Standpunkten keine Berücksichtigung.
  • Arbeitsministerin Nahles hat auf der re:publica 2017 klare Ansichten zum Bedingungslosen Grundeinkommen geliefert - »Das will sie nicht!». Hier geht's zur Rede im Volltext. Findet das Grundeinkommen nicht machbar. Es ist ihr zu langweilig. Und sie behauptet, wenn es käme, kommt es als Sozialabbauversion.

 

 


BefürworterInnen in Wirtschaft, Gewerkschaften, Verbände

Hier sind auch Unter- oder Teilorganisationen aufgeführt.

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  • Höttges, Timotheus, Telekom 
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  • Werner, Götz, Gründer der Drogeriemarktkette DM, Vordenker und Vorkämpfer des BGE
    Z. Bsp. mit diesem Vortrag des LIONS Clubs Mülheim/Ruhr im März 2017 an der Hochschule Ruhr West, Mülheim. Besonders interessant sind am Ende des Vortrags Fragen und Antworten. Hier können Sie den Vortrag hören und sehen.
  • Noch tun sich Gewerkschaften schwer mit dem Gedanken Grundeinkommen, entfiele doch ihre Klientel der Arbeiterschaft. Doch auch hier fasst die Idee Fuss und wird überdacht. Das Netzwerk Grundeinkommen hat einige Links zu den Anträgen zusammengestellt, die im Bundeskongress 2015 in Leipzig von ver.di gestellt wurden. Hier ist man also auch aktiv.

 

 


Gemeinnützige Organisationen, Religionsgemeinschaften

Hier sind auch Unter- oder Teilorganisationen aufgeführt.

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  • Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR)
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  • Jugendwerk der Arbeiterwohlfahrt
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  • Katholische Arbeitnehmerbewegung, Bund der Deutschen Katholischen Jugend

 

 


 

 

 

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